Prof. Dr. Christoph Zeitler • Oberbürgermeisterkandidat für Landshut

Prof. Dr. Christoph Zeitler • Oberbürgermeisterkandidat für Landshut http://www.christophzeitler.de/ Prof. Dr. Christoph Zeitler ist Oberbürgermeisterkandidat der FDP in Landshut. Wed, 22 Feb 2012 20:22:33 +0100 Wed, 22 Feb 2012 20:22:33 +0100 <metatag> RSS Feed dr.zeitler@email.de HCG - endlich handeln http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=10 Zeitler stellt Antrag zu Carossa-Gymnasiumzum LZ-Artikel Thu, 24 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=10 Zeitler neuer Vize in der VHS http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=9 Stabwechsel im Vorstand der Volkshochschulezum LZ-Artikel Wed, 23 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=9 Meine Homepage zur OB-Wahl ist ONLINE http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=2 Hier werden Sie meine Grundsätze und Programm für Landshut finden wie auch meine Argumente für Landshut und in Kürze werde ich in meinem Wahlkampftagebuch vom täglichen Wahlkampf berichten.Gerne beantworte ich an dieser Stelle auch Ihre Fragen. Mon, 07 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=2 Argumente zur Schuldensituation in Landshut http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=1 Die Bezirksregierung stellt dem städtischen Haushalt ein schlechtes Zeugnis aus. Sat, 05 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=1 Ortstermin beim Kreiskrankenhaus http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=8 Zeitler fordert, dass sich der Bausenat ein eigenes Bild von der Parksituation machtzum LZ-Artikel Fri, 28 May 2010 00:00:00 +0200 http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=8 FDP fordert ein neues Landkreisgymnasium http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=7 Bezirkspräsidium informierte sich über mögliche Standortezum LZ-Artikel Sat, 08 May 2010 00:00:00 +0200 http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=7 Wohnen im Kloster, wirklich unmöglich? http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=12 Rubrik: &bdquo;Briefe an die Redaktion“ (Leserbrief)Zum Artikel &bdquo;Freundeskreis Stadtmuseum schmiedet Pläne“ in der Osterausgabe der LZWohnen im Kloster, wirklich unmöglich?Bei der Mitgliederversammlung des Freundeskreises Stadtmuseum hielt der von der Stadt mit dem Entwurf für ein Stadtmuseum im Alten Franziskanerkloster beauftragte Architekt, Michael Nadler, einen Vortrag. Hier lehnt er meinen in die Diskussion gebrachten Vorschlag einer Wohnnutzung im Franziskanerkloster aus Gründen des Denkmalschutzes ab. Zur Klarstellung: Die von mir ins Spiel gebrachte Option &bdquo;Wohnen im Kloster“ rührt aus der Einsicht: Angesichts der prekären und sich weiter verschlimmernden Haushaltssituation wird die Stadt Landshut nicht in der Lage sein, eine –wünschenswerte- Sanierung des Franziskanerklosters zum Zwecke eines Heimatmuseums zu stemmen. Es geht nicht um das Wollen, sondern um das Können. Auch wenn der CSU-Stadtrat Helmut Radlmeier in seinem Grußwort betont, dass der Oberbürgermeister &bdquo;unverbrüchlich“ hinter den Zielen des Vereins steht. Da bin ich schon mal gespannt, was das konkret bedeutet, wenn Landshut im kommenden Jahr eine Haushaltslücke von über 10 Millionen Euro droht. Und in den Folgejahren wird’s finanziell nicht viel besser aussehen. Warum also nicht über eine Wohnnutzung nachdenken? Zur Information des geneigten Lesers: Ein Teil des Franziskanerklosters, der sich in Privatbesitz befindet, wird zu Wohnzwecken genutzt. Außerdem: Überall auf der Welt, ob in Bayern, Deutschland oder Europa, gibt es vielfältige Beispiele, wo Kloster in hochwertiges, qualitätsvolles Wohnen verwandelt wurden. Nur in Landshut ist dies unmöglich. Frei nach dem Motto: Das haben wir noch nie so gemacht. Wo kämen wir denn da hin. Büroräume für die Museumsverwaltung oder ein großzügiges Cafe für die Besucher lassen sich allerdings problemlos mit den Belangen des Denkmalschutzes in Einklang bringen. Ist es denn wirklich zu viel verlangt, in diesen schwierigen Zeiten ein wenig mehr Offenheit im Denken zu erwarten? Einmal nach kreativen Lösungen zu suchen, statt gleich alles, was sich nicht stromlinienförmig äußert, in Bausch und Bogen abzulehnen.Landshut, den 7. April 2010Prof. Dr. Christoph ZeitlerStadtratLeukstr. 784028 Landshut Wed, 07 Apr 2010 00:00:00 +0200 http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=12 Fakten statt Meinungen http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=13 Rubrik: &bdquo;Briefe an die Redaktion“ (Leserbrief)Zum Kommentar &bdquo;Mehr Mut zur Wahrheit!“ von Johannes Viertlböck in der LZ vom 24. MärzFakten statt MeinungenBekanntlich gibt ein Kommentar die subjektive Meinung eines einzelnen Beobachters zu einem (tagesaktuellen) Sachverhalt wieder. So weit, so gut. Dies sollte einen Kommentator aber nicht daran hindern, Fakten zur Kenntnis zu nehmen. So lobt der Journalist anlässlich der OB-Nominierungsversammlung der FDP zwar meine schonungslose Analyse zur schwierigen Haushaltslage der Stadt, vermisst aber konkrete Einsparvorschläge. Etwa beim Thema des Stadtbads, das jährlich fast zwei Millionen Euro Defizit einfährt. Anscheinend ist dem Kommentator entgangen, dass ich vor wenigen Wochen bei einer Sitzung des Werksenats engagiert dafür eingetreten bin, die sehr konkreten Sparvorschläge des von den Stadtwerken in Auftrag gegebenen externen -30.000 Euro teuren- Gutachtens zu diskutieren. Es geht hier um Einsparungen in Höhe von 500000 bis 700000 Euro. Die Mehrheit des Ausschusses lehnte eine Debatte darüber aber ab. Es sind ja Wahlkampfzeiten. Da gilt es, keinen möglichen Wähler zu verprellen. Auch wenn diese kurzatmige Vogel-Strauß-Politik letztlich unsere schöne Schwimmschule im Bestand gefährdet. Der journalistische Kollege der LZ überschrieb den Streit über die (verpassten) Sparmöglichkeiten im Werksenat mit den Worten: &bdquo;Zeitler ist sauer“. Auch beim Thema Museen und Theater erkennt der Kommentator nicht, wo ich kürzen will. Dabei werde ich nicht müde, deutlich zu sagen, dass eine millionenschwere Sanierung des Franziskanerklosters bei der drohenden katastrophalen Haushaltssituation der Stadt Landshut einfach nicht zu stemmen ist. Mein provokanter Vorschlag: Verkauf der Immobilie und Nutzung zu Wohnzwecken. Ist das immer noch nicht konkret genug? Fast erheiternd wird es, wenn der Kommentator von mir Einsparvorschläge zum defizitären Klinikum einfordert. Kann man der gleichen Ausgabe der LZ doch entnehmen, dass das Klinikum wohl ohne Defizit, das bedeutet mit einer &bdquo;schwarzen Null“, auskommen wird. Eine Tatsache, die mir als Aufsichtsrat des Klinikums natürlich bekannt war. Langfristig drohen allerdings wieder Defizite, ist der Gesundheitsstandort Landshut in seiner kommunalen Trägerschaft gefährdet. Deshalb habe ich auch an diesem Abend wieder sehr konkret gefordert, dass wir endlich die Fusion von Klinikum Landshut und den Landkreis-Krankenhäusern verwirklichen müssen. Im Interesse der Finanzen, aber noch mehr der Patienten. Leider hat hier die Politik auf voller Linie versagt. Fragwürdig wird es, wenn der Kommentator mein Eintreten für Steuersenkungen im Bundestagswahlkampf anprangert, aber gleichzeitig verschweigt, dass ich bei der Finanzierung immer für Ausgabensenkungen eingetreten bin. Denn weitere Schuldenmacherei versündigt sich an den Zukunftschancen nachkommender Generationen.Und: Mit dem Finger immer nur auf Berlin zu zeigen, ist zu einfach. Sicher leben Land und Bund häufig auf Kosten der Kommunen. Als Kommunalpolitiker, noch mehr als OBKandidaten, müssen wir in erster Linie unsere Hausaufgaben vor Ort machen. Wir werden nicht fürs jammern, sondern fürs handeln gewählt. Zum Abschluss ein humorvoll gemeinter, kostenloser Tipp: Lieber Herr Viertlböck, lesen bildet. Auch in der eigenen Zeitung.Landshut, den 6. April 2010Prof. Dr. Christoph ZeitlerFDP-OB-KandidatLeukstr. 784028 Landshut Tue, 06 Apr 2010 00:00:00 +0200 http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=13 Christoph Zeitler spitzt den Rotstift http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=6 OB-Kandidat der FDP prophezeit massive Einschnitte bei freiwilligen Leistungenzum LZ-Artikel Wed, 24 Mar 2010 00:00:00 +0100 http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=6 FDP kürt den OB-Kandidaten am 22. März http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=5 Politischer Aschwermittwoch der Liberalen mit Dr. Max Stadler und Prof. Dr. Christoph Zeitlerzum LZ-Artikel Fri, 19 Feb 2010 00:00:00 +0100 http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=5 Hauptsache, es wird gewählt http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=14 Rubrik: &bdquo;Briefe an die Redaktion“ (Leserbrief)Zum Artikel &bdquo;Der Wahlkampf ist voll entbrannt“ in der LZ vom 25. JanuarHauptsache, es wird gewähltViel Lärm um nichts oder der Versuch des Amtsinhabers, sich einen Vorteil vor seinen Mitbewerbern zu verschaffen. Zwischen diesen beiden Extremen schwankt die Diskussion, über ein Vorziehen des Termins für die Oberbürgermeisterwahl. Soll nun am 10. Oktober gewählt werden, wovon bisher alle ausgingen, oder vielleicht bereits am 4. Juli?Mir persönlich war und ist jeder Termin recht. Hauptsache, es wird gewählt. Ich plädiere deshalb für mehr Gelassenheit, auch beim Oberbürgermeister. Schreibt dieser doch, nahezu dramatisch, in seiner Pressemitteilung von den Klängen der Posaunen von Jericho. Und meint damit die 28-zeilige Presseerklärung seiner Mitbewerber zur Debatte um den Wahltermin.Herr Oberbürgermeister, glauben Sie mir, wir wollten weder Sie noch die Stadtmauern von Landshut in ihren Grundfesten erschüttern. Aber danke, dass sie es uns zutrauen. Uns geht es nur um ein transparentes und faires Verfahren. Was heißt: Ein demokratisch legitimierter Vorschlag der Stadt über den angestrebten Termin für die OB-Wahl. Und eine schnelle Entscheidunghierüber, damit endlich Klarheit besteht. Beides haben wir inzwischen. Der Stadtrat befürwortete am vergangenen Freitag mehrheitlich, dass am 10. Oktober die Oberbürgermeisterwahl stattfindet.Angesichts der Aufgeregtheiten im Biotop der Lokalpolitik kann es manchmal nicht schaden, einen Blick in die überregionale Presse zu werfen. Die Süddeutsche Zeitung kommentiert den plötzlichen Sparwillen des Oberbürgermeisters trocken mit einer Rückschau in die Vergangenheit:&bdquo;Denn die 120 000 Euro, die sich seinen Worten nach mit der Vorverlegung der Wahl einsparen ließen, die hätte Rampf längst einsparen können. Er hätte sich nur bei der Kommunalwahl 2008 zur Wiederwahl stellen müssen. ... Dabei hätte er damals die Stadtratsund die OB-Wahlen sogar wieder harmonisieren können – und dadurch sehr viel mehr Geld einsparen können. Aber das passte ihm zeitlich nicht“.Landshut, den 28. Januar 2010Prof. Dr. Christoph ZeitlerFDP-FraktionsvorsitzenderLeukstr. 784028 Landshut Thu, 28 Jan 2010 00:00:00 +0100 http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=14 Vision des OB-Kandidaten Zeitler: Universität für Landshut http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=4 Wissenschaftsminister Dr. Heubisch spricht beim Neujahrsempfang der FDPzum LZ-Artikel Thu, 21 Jan 2010 00:00:00 +0100 http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=4 FDP fordert mehr Investitionen in die Bildung http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=15 Rubrik: &bdquo;Briefe an die Redaktion“ (Leserbrief)Zum Leserbrief &bdquo;Zuwendungen berechtigt“ von Ursula Weger in der LZ vom 5. Dezember sowie zum Artikel &bdquo;Der Putz blättert schon“ in der LZ vom 4. DezemberFDP fordert mehr Investitionen in die BildungVöllig zu Recht schreibt die Schulleiterin des Gymnasiums Seligenthal, Ursula Weger, dass Schulen für die Gesellschaft ein hohes Gut sind und der besonderen Fürsorge von Staat und Kommunen bedürfen. Sehr verwundert hat mich allerdings ihre angedeutete Kritik an meinen Äußerungen zu den notwendigen Sanierungsmaßnahmen für das Hans-Carossa-Gymnasium (HCG). Mein Plädoyer für die starke Verantwortung der Stadt für ihre kommunalen Schulen in einen Angriff auf die Seligenthaler Schulen umzudeuten, entbehrt jeder Grundlage. Beim HCG besteht Renovierungsbedarf. Ohne Frage. Allerdings nicht nur dort. Viele Landshuter Schulen, gerade auch Grund- und Hauptschulen, aber auch Berufsschulen, sind in einem beklagenswerten Zustand. Leider! Und als Stadtrat habe ich nun mal eine besondere Verantwortung für die städtischen Schulen. Das ist eine kommunale Pflichtaufgabe. Und für mich eine Selbstverständlichkeit. Trotzdem haben wir im Haushalt 2010 für die Generalsanierung der –privaten- Seligenthaler Schulen einen Zuschuss von 200.000 Euro eingestellt. Wohlgemerkt, dies ist –haushaltsrechtlich- eine so genannte &bdquo;freiwillige Leistung“ der Stadt. Und dies, obwohl wir eine der am meisten verschuldeten Städte in ganz Bayern sind. Auf der einen Seite wird vom Stadtrat –berechtigterweise, aber meist theoretisch-, Ausgabendisziplin eingefordert.Auf der anderen Seite droht –sehr praktisch- am Horizont der Entzug von Wählerstimmen, wenn starke Gruppeninteressen betroffen sind. Das Gemeinwohl gerät in Konflikt mit Sonderinteressen. Dies ist das große Dilemma der Politik, in der Kommune wie auf Landesoder Bundesebene. Ich bin sehr dafür, mehr Geld für Bildung auszugeben. Investitionen in die Bildung sind Zukunftsinvestitionen. Dann müssen wir aber an anderer Stelle den Gürtel enger schnallen. Ansonsten überlassen wir künftigen Generationen einen noch höheren Berg an Schulden. Zum Abschluss, liebe Frau Weger: Die Finanzierungs(-probleme) privater Schulen sind mir durchaus bekannt. Wir Liberale fordern deshalb –als einzige Partei-, dass alle Schulen bei der Finanzierung gleichbehandelt werden sollten. Dies fällt allerdings in die Verantwortung des Freistaates, nicht der Kommune. Denn wir wollen den fairen Wettbewerb, unabhängig von der Trägerschaft. Die freie Wahl der Schule sollte nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Und gute Arbeit wird von den staatlichen wie privaten Schulen gleichermaßen geleistet.Landshut, den 09. Dezember 2009Prof. Dr. Christoph ZeitlerFDP-FraktionsvorsitzenderLeukstr. 784028 Landshut Wed, 09 Dec 2009 00:00:00 +0100 http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=15 FDP für starke kommunale Krankenhäuser http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=16 Rubrik: &bdquo;Briefe an die Redaktion“ (Leserbrief)Zum Leserbrief &bdquo;CSU gegen Privatisierung des Klinikums“ von Helge Teuscher, Prof. Dr. Thomas Küffner und Dr. Stefan Schnurer in der LZ vom 5. DezemberFDP für starke kommunale KrankenhäuserDie CSU-Stadträte Helge Teuscher, Prof. Dr. Thomas Küffner und Dr. Stefan Schnurer, zugleich Aufsichtsräte des Kinikums, schreiben in ihrem Leserbrief:  &bdquo;Privatisierung wäre die einfachste Lösung“. Diese Ansicht teile ich gar nicht. Ich wünsche mir eine starke Landshuter Krankenhauslandschaft in kommunaler Trägerschaft. Allerdings droht –mittelfristig- die Privatisierung des Klinikums, wenn wir es nicht bald schaffen, einen Zusammenschluss mit den Krankenhäusern des Landkreises zu erreichen. Warnende Beispiele hierfür gibt es zur Genüge in Bayern. Finanziell, aber auch im Interesse einer optimalen Versorgung für den Patienten, haben wir nur gemeinsam eine Chance. Dieses Ziel der FDP mit der Vokabel zu belegen, dass es nur &bdquo;Verrückte“ eilig haben, hat angesichts der langwierigen Vorgeschichte höchstens kabarettistischen Wert. Seit vielen Jahren versuchen wir diesen gordischen Knoten zu durchschlagen, sind hierzu aber politisch nicht in der Lage. Gerade die CSU hat an dieser verfahrenen Situation auch ihren Anteil. Außer theoretischen Absichtserklärungen geht praktisch nichts voran. Bei Gesundheitskongressen wird man von bayerischen Politikern wie auch hohen Ministerialbeamten inzwischen nur belächelt, wenn man sich als Landshuter outet. Wir verspielen politisch eine Zukunft mit einem starken gemeinsamen –kommunalen- Gesundheitsstandort. Und wir tragen dies letztendlich auf dem Rücken der Patienten aus. Rosenheim hat es innerhalb von rund sechs Monaten geschafft, die Fusion von Landkreis-Krankenhäusern und Stadt-Klinikum in trockene Tücher zu bringen. Sind das für unsere CSUStadträte nun auch &bdquo;Verrückte“? Der große Unterschied zwischen Landshut und Rosenheim ist: Der gemeinsame politische Wille war in Rosenheim vorhanden. In Landshut fehlt er.Schauen wir endlich nach vorne. Machen wir Schluss mit dem Konkurrenzkampf zwischen Klinikum und Landkreis-Krankenhäusern! Ob versteckt oder offen ausgetragen. Treten wir gemeinsam als Gesundheitsstandort Landshut im Wettbewerb auf. Völlig unverständlich wird es, wenn die Leserbriefschreiber anzweifeln, dass sich starke Partner zusammentun. Die Landkreis-Krankenhäuser schreiben schwarze Zahlen, das Klinikum hat im Wirtschaftsplan 2010 die schwarze Null angekündigt. Wenn nicht jetzt, wann soll dann der Zusammenschluss erfolgen?! Recht hat die CSU, dass das Klinikum mit seinem Zukunftsprogramm auf dem richtigen Weg ist, um besser im Wettbewerb dazustehen. Hierfür aber gerade das MVZ als Beleg anzuführen, zeugt nicht gerade von politischer Weitsicht und Lernfähigkeit. Denn das MVZ hat bisher noch keine Einnahmen für das Klinikum erzielt, aber viel Ärger bei den niedergelassenen Ärzten ausgelöst.Landshut, den 08. Dezember 2009Prof. Dr. Christoph ZeitlerFDP-FraktionsvorsitzenderLeukstr. 784028 Landshut Tue, 08 Dec 2009 00:00:00 +0100 http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=16 Wir sind die echte Alternative zur CSU http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=3 Prof. Dr. Christoph Zeitler will Hans Rampf als Oberbürgermeister ablösenzum LZ-Artikel Wed, 25 Nov 2009 00:00:00 +0100 http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=3 Sieg der Vernunft statt Steuerverschwendung http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=17 Rubrik: &bdquo;Briefe an die Redaktion“ (Leserbrief)Zum Artikel &bdquo;Die goße &sbquo;Flora’ bleibt unverrückt“ und dem Kommentar &bdquo;Heute Hü, in vier Wochen Hott“ von Siegfried Rüdenauer in der LZ vom 24. Oktober 2009 sowie seinem Kommentar &bdquo;Mehr Transparenz wagen“ vom 30. September 2009.Sieg der Vernunft statt SteuerverschwendungAnlass für die jüngste Entscheidung des Stadtrats, die im September von einer großen Mehrheit beschlossene Neuplatzierung der Koenig-Skulptur &bdquo;Große Flora V“ wieder zu kippen, war ein Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion. Zuvor versuchte die CSU, die Behandlung des Antrages zu verhindern. Die Geschäftsordnungsanträge der CSU, die Zulässigkeit sowie Dringlichkeit des FDP-Antrages bestritten, wurden jedoch von einer sehr knappen Mehrheit des Stadtrates abgelehnt.Die CSU-Fraktionsvorsitzende, Prof. Dr. Gabriele Goderbauer-Marchner, wird mit der Aussage zitiert, dass sie ihrem FDP-Kollegen, Prof. Dr. Christoph Zeitler, einen nie erlebten &bdquo;schlechten Stil“ vorwerfe. Ihre Begründung für dieses Urteil, es gehe nicht an, den Regierungspräsidenten beim Ministerium &bdquo;pseudomäßig anzuschwärzen“. Abgesehen von der etwas wirren Formulierung der Kollegin bleibt festzuhalten. 12 Stadträte aus vier Fraktionen (BfL, FW, FDP und –wohlgemerkt- auch aus der CSU) haben eine interfraktionelle Anfrage an den bayerischen Staatsminister für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Dr. Wolfgang Heubisch, gestellt. Grund war der Änderungsbescheid der Regierung von Niederbayern vom 07.10.2009, in dem der ursprüngliche Bewilligungsbescheid zum zehnjährigen Bestehen des Skulpturenmuseums mit der Ausstellung &bdquo;Fritz Koenig. Epitaphe“ nun plötzlich in &bdquo;Ausstellung Fritz Koenig. Große Flora V“. geändert wurde. Bei der &bdquo;Großen Flora V“ handelt es sich jedoch nicht um eine Ausstellung, sondern nur um eine Neuplatzierung des Kunstobjektes – auf Wunsch des Künstlers- sowie eine Umgestaltung des Schulhofes am Hans-Leinberger-Gymnasium (HLG). Unsere ernsthaften Sorgen um eine sachgerechte Verwendung der Steuermittel nun als &bdquo;Anschwärzen“ zu diffamieren, offenbart ein seltsames Politikverständnis der CSU-Kollegin. Auch die Mittel aus dem bayerischen Kulturfonds wachsen nicht auf Bäumen, sondern müssen von uns allen aufgebracht werden. Dies gilt auch, wenn dies aus Privatisierungserlösen finanziert wird. Ärgerlich und einer sachlichen Diskussion wenig angemessen ist auch die Wortwahl der CSU-Kollegin, die von &bdquo;nebulösem Nachtarocken“, &bdquo;schlechtem Stil“ sowie &bdquo;anschwärzen“ spricht. Wohlgemerkt, wir, die Kritiker an der geplanten Steuerverschwendung sind die Bösen, sie als Verteidigerin der Neuplatzierung gehört aber zu den Guten.Wundern muss man sich auch über die jüngste Äußerung von Prof. Koenig, der sich über die Zuständigkeit des Stadtrats wundert. Da es um öffentliche Gelder geht, bei einem privaten Sponsoring der Umsetzung sähe es ganz anders aus, entscheiden nun mal die von den Bürgern gewählten politischen Repräsentanten über die Verwendung der Steuermittel. Und die Haushaltsmittel in Landshut sind knapp. Stadträte müssen eben das Ganze im Blick behalten, nicht nur legitime künstlerische Aspekte. Das nennt man Demokratie.Völlig daneben ist die Aussage des Kommentators, dass der Beschluss zu einer Neuplatzierung der Flora &bdquo;schwuppdiwupp und ohne jede Not gekippt wurde“. Hat Herr Rüdenauer denn nicht den Aufschrei in der Öffentlichkeit gegen die kostspielige Versetzung der Flora mitbekommen? Die Spalten der Leserbriefseite waren voll, die Schüler des HLG meldeten sich kritisch zu Wort, in der Stadt wurde an allen Ecken lebhaft darüber diskutiert. Anscheinend nehmen wir die Bedenken der Bürger ernster als Herr Rüdenauer seine Leser. Überhaupt, ein Stadtrat der eine falsche Entscheidung korrigiert, ist kein &bdquo;Kaspertheater“, sondern zeigt sich lernfähig und verantwortlich. Es ist ein legaler und demokratischer Akt -gemäß § 28 (10) der Geschäftsordnung für den Landshuter Stadtrat- die Angelegenheit erneut zu behandeln, wenn unzureichende Informationen (vgl. Plenarsitzung am 25.09.2009) zu einer Fehlentscheidung im Stadtrat führten. Außerdem: Wenn man unserer Anregung gefolgt wäre, den Schulleiter des HLG bereits im September-Plenum persönlich anzuhören sowie die Debatte von Anfang an im Stadtrat öffentlich zu führen, wäre uns viel erspart geblieben. Richtigerweisekritisiert Rüdenauer in seinem Kommentar &bdquo;Mehr Transparenz wagen“ die Entscheidung des Stadtrates, die Öffentlichkeit von der Diskussion auszuschließen. Leider vergisst er aber zu erwähnen, dass es einen interfraktionellen Antrag der BFL und FDP auf öffentlicheBehandlung gab, der jedoch von einer sehr großen Mehrheit abgelehnt wurde.Uns geht es um die Sache. Freuen wir uns, dass wir einen Sieg für die Vernunft und gegen Steuerverschwendung errungen haben. Politischer Mut, Beharrlichkeit und demokratisches Aufbegehren von Bürgern kann doch etwas bewirken. Darauf können wir stolz sein.Landshut, den 27. Oktober 2009Prof. Dr. Christoph ZeitlerFDP-FraktionsvorsitzenderLeukstr. 784028 Landshut Tue, 27 Oct 2009 00:00:00 +0100 http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=17 FDP Vorreiter der Steuersenkung http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=18 Rubrik: &bdquo;Briefe an die Redaktion“ (Leserbrief)Zum Leserbrief &bdquo;CSU Initiator der Steuersenkung“ von Helmut Radlmeier und Rudolf Schnur in der LZ vom 26. September 2009FDP Vorreiter der SteuersenkungMit einem gewissen Erstaunen habe ich den Leserbrief der CSU-Stadträte Helmut Radlmeier und Rudolf Schnur hinsichtlich meiner Äußerungen zur Senkung der Gewerbe- und Grundsteuer aufgenommen. Beide reklamieren das Erstgeburtsrecht für die CSU. Das verwundert doch sehr.Zum ersten: Die FDP war die einzige Partei, die sich bereits in ihrem Wahlprogramm zur Stadtratswahl für eine Senkung der Gewerbe- und Grundsteuer ausgesprochen hat. Ohne wenn und aber. In der CSU wurde ebenfalls diskutiert, eine Steuersenkung ins Wahlprogramm aufzunehmen. Die Bedenkenträger konnten sich allerdings wieder einmal durchsetzen.Der Oberbürgermeister stand mit seinen Steuersenkungswünschen ziemlich alleine in der CSU.Zum zweiten: Es ist zwar richtig, dass die CSU im Stadtrat am 5. Mai 2008 einen Antrag gestellt hat, in dem die Verwaltung beauftragt wird zu prüfen, welche Auswirkungen auf den städtischen Haushalt eine Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes hat. Außerdem wird der Kämmerer &bdquo;gebeten“, einen Vorschlag zu machen &bdquo;welche Anpassungen des Hebesatzes unter Berücksichtigung der bestehenden mittelfristigen Planungen der Stadt Landshut möglich sind“. Sie verstehen nur &bdquo;Bahnhof“?! Ich auch. Ein typischer Fall von politischem Herumeiern. Außerdem kein Wort zur Senkung der Grundsteuer im CSU-Antrag.Die Anträge der FDP-Fraktion vom 07. Mai 2008 hingegen waren klar und eindeutig: &bdquo; Der Gewerbesteuersatz ist auf 340% zu senken“. Und: &bdquo;Der Grundsteuerhebesatz B ist auf 370% zu senken“. Fazit: Die CSU hat sich erst einmal auf’s Prüfen beschränkt. Die FDP hat Nägel mit Köpfen gemacht. Nicht mehr und nicht weniger hatte ich in meinem Sommerinterview bei der LZ zum Ausdruck gebracht, das jetzt Anlass für den Leserbrief der CSU-Kollegen war.Sei’s drum. Ich freue mich, dass die CSU letztendlich auf den Kurs der Steuersenkung eingeschwenkt ist. Das einzige, was zählt ist das Ergebnis, nicht kleinliches Aufrechnen.Nur würde ich mir wünschen, dass so erfahrene Stadträte wie Schnur und Radlmeier künftig besser recherchieren und keine Nebelkerzen werfen. Freuen wir uns lieber für unsere Bürger und Betriebe, dass es uns gemeinsam gelungen ist, Steuersenkungen zu erreichen.Vielleicht hatte der Leserbrief des CSU-Kreisvorsitzenden Helmut Radlmeier aber auch eine ganz andere Intention. Am vergangenen Sonntag war bekanntlich Bundestagswahl. Und ich der FDP-Direktkandidat. Ein Schelm, wer mehr als Zufall unterstellt. Aber die Strategie gegen die FDP Wahlkampf zu führen, ist ja grandios gescheitert. Der ansonsten von mir sehr geschätzte Stadtratskollege Helmut Radlmeier sollte es sich deshalb versagen, die Landshuter Westentaschenausgabe von Horst Seehofer zu spielen.Landshut, den 01. Oktober 2009Prof. Dr. Christoph ZeitlerFDP-FraktionsvorsitzenderLeukstr. 784028 Landshut Thu, 01 Oct 2009 00:00:00 +0200 http://www.christophzeitler.de/index.php?newsWebID=3260&showNews=1&newsID=18